aus Hellweger Anzeiger: Freitag, 24. September
2004
Es bleibt bei der Politik der Kompromisse
SPD und CDU
wollen auch nach der Wahl keine Voll-Blockaden aufbauen
Von Sebastian
Smulka
HOLZWICKEDE • Mehrheiten waren im
alten Gemeinderat nur möglich, wenn mehrere Parteien an einem
Strang zogen. Und das soll auch so bleiben.
Weder SPD noch CDU erwarten von der Wahl so große
Veränderungen im Rat, dass eine Partei die absolute Mehrheit
bekommt. Das war eine der Erkenntnisse, die die Podiumsdiskussion von
KAB und Kolpingfamilie am Mittwochabend ergeben hat. „Es bleibt eine
Suche nach Kompromissen, alle müssen an einem Strang ziehen“, gab
CDU-Bürgermeisterkandidat Helmut Krause seine Einschätzung
über die zukünftige Ratsarbeit zum Besten. Amtsinhaber Jenz
Rother (SPD) dürfte damit leben können: „Wir haben im Rat
keine Mehrheiten. Deshalb müssen wir Gespräche führen,
um diese Mehrheiten zu schaffen, auch mit anderen Fraktionen. Das hat
Holzwickede nach vorn gebracht, und ich bin stolz darauf, dass die
großen Entscheidungen alle mit sehr stabilen Mehrheiten getroffen
wurden.“
Kritisch bewertete dagegen BBL-Chef Wilfried Brinkmann den Politikstil
der vergangenen fünf Jahre. Vor allem der CDU warf er vor, es mit
dem Prinzip von Verhandlung und Kompromissfindung übertrieben zu
haben: Sie habe ihre Aufgabe als Oppositionspartei völlig
vernachlässigt und stattdessen eine „Co-Führungsrolle“
angenommen.
Im Publikum war darauf ein eher skeptisches Raunen zu vernehmen. Mit
gut 300 Gästen war das Forum im Schulzentrum gefüllt.
Allerdings war der Anteil von Parteimitgliedern im Publikum hoch.
Moderator Heinz Hemmerich bat bei der Fragerunde für das Publikum
darum, keine „Co-Referate“ zu halten, und die Fragesteller hielten sich
auch daran.
Neben den Parteimitgliedern nutzten auch unorganisierte Bürger die
Gelegenheit, vor allem den Bürgermeisterkandidaten Fragen zu
stellen. Sie drehten sich um Dauerthemen wie die Verkehrssituation und
die Wohnbebauung, aber auch um vermeintlich kleinere Sorgen: Ob man
nicht etwa beim Weihnachtsmarkt auch den Wochenmarkt verlegen
könne, wollte zum Beispiel ein Bürger wissen. „Dann
könnten die Vereine ihre Stände mal in Ruhe aufbauen.“
Bildunterschrift unter einem Foto des
Podiums: Die Bürgermeister- und Spitzenkandidaten der sechs
Ratsparteien stellten sich den Bürgern.
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