aus Hellweger Anzeiger: Samstag, 08. April
2006
Haushalt ist
verabschiedet
CDU lehnte
aber wegen Kreisels ab
Von Inga Thulfaut
HOLZWICKEDE •
Der Rat der Gemeinde Holzwickede hat die Haushaltssatzung für das
laufende Jahr bei neun Gegenstimmen der CDU beschlossen.
Alle Fraktionen nutzten in der Sitzung vom Donnerstagabend die
Gelegenheit, dem Plenum ihre jeweiligen Schwerpunkte noch einmal
darzulegen. Einigkeit herrschte darüber, dass der Haushalt mit
Augenmaß aufgestellt sei und die Gespräche weitgehend
konstruktiv verlaufen seien.
Die unterschiedlichen Positionen zum geplanten Kreisel an der Stehfen-/
Ecke Nordstraße hingegen erlaubten keinen Kompromiss: Die
CDU-Fraktion lehnte den Haushalt wie bereits im Vorfeld
angekündigt ab, da sie den Kreisverkehr als Schlüsselposition
im Haushalt betrachtet. Noch einmal forderten die Fraktionsmitglieder
nachdrücklich, die Mittel zur Planung des Kreisels bereits jetzt
zur Verfügung zu stellen, um noch in diesem Jahr Baurecht zu
schaffen und einem befürchteten Verkehrskollaps im Zuge der
Öffnung der neuen Verbrauchermärkte zuvorzukommen.
Die anderen Fraktionen blieben jedoch bei ihrer jeweiligen Haltung,
eine entsprechende Verkehrszählung im Herbst abzuwarten
beziehungsweise den Kreisel ganz abzulehnen.
Dementsprechend wurden auch das Investitionsprogramm und der Finanzplan
für die Haushaltsjahre 2005 bis 2009 mit den Gegenstimmen der CDU
und vorbehaltlich des Kreisels bei FDP und Grünen beschlossen.
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